Stefan Birkner bei der FDP in Springe
Stefan Birkner bei der FDP in Springe
Donnerstag, 17. November 2011
„Wir müssen klären, wo es hingeht, und vor allem, was wir wollen“, so das neue FDP-Ratsmitglied Harald Klotz. Zusammen mit dem vom Elektroingenieur Klaus Nagel geführten, neuen Stadtverbandsvorstand hatte der 41-jährige Springer Unternehmensberater unter dem Motto „Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit“ zu einem liberalen Stammtisch ins Bennigser Gasthaus Schwägermann eingeladen. Impulse bei ihrer Selbstfindung erhofften sich die rund 20 erschienen Liberalen des knapp 60 Mitglieder zählenden Stadtverbandes vom FDP-Landesvorsitzenden Dr. Stefan Birkner.
Der 38-jährige Jurist sieht die Gründe für die rasante Talfahrt seiner Partei vor allem in einer unzureichenden Vermittlung liberaler Positionen. „Die Leute brauchen einen Kompass. Wir müssen sagen, in welche Richtung es gehen soll.“ In Berlin habe die Parteispitze inhaltliche Positionen über Bord geworfen, ohne sich der Basis zu vergewissern. Birkner stellte fest: „Dadurch haben Berechenbarkeit und Verlässlichkeit gelitten, was zu einem Vertrauensverlust geführt hat.“
In der Landesregierung arbeite man zwar „geräuschlos und erfolgreich“, aber grundsätzlich gelte auch dort: „Wir müssen wieder erkennbar sein.“ Nur so könne – wie derzeit etwa im Saarland – der Weg Richtung Fünf-Prozent-Hürde wieder beschritten werden.
Das Thema Energiekosten sei auch für Springe ein treibendes Thema, so die Stadtverbandsspitze. „In der Preispolitik der Ölkonzerne herrscht Willkür statt freiem Markt“, erregte sich Klaus Nagel. Öl-, Strom- und Gaskosten würden im kommenden Jahr die Bürger mit erheblichen Mietnachzahlungen belasten. Vorschläge des Bundesvorsitzenden zu diesem Thema seien zwar einige Tage lang durch die Medien gegeistert, dann aber verschwunden. „Ich werde dazu eine verbindliche Positionierung einholen“, versprach Birkner. Von freiem Markt könne in der Tat kaum die Rede sein. „Wir haben hier eine oligopole Struktur“, beklagte der FDP-Landeschef, der am 18. Januar Hans-Heinrich Sander im Amt des niedersächsischen Umweltministers folgen soll.
Dass ein Ruck durch die Partei gehen müsse, darin waren sich die Springer Liberalen an diesem Abend einig. „Das geht aber nicht von heute auf morgen“, gab Birkner zu bedenken, denn „wer einen Ruck fordert, der muss auch sagen, in welche Richtung es rucken soll.“ Zumindest personell haben die Springer Liberalen den Neuanfang bereits gewagt. Der alte Vorstand um Peter Kimmel fehlte beim Stammtisch.